Rahmenvereinbarung mit der GEMA

Seit Januar 2019 besteht in Abstimmung mit der GEMA folgende Regelung für die Mitgliedsschulen des Verbandes der Musik- und Kunstschulen Brandenburg e.V.:

  • Alle VdMK-Schulen sind wieder selbst verpflichtet, gegenüber der GEMA die entsprechenden Zahlungen im Zusammenhang mit der Aufführung von Musikstücken zu leisten. Grundsätzlich gelten damit alle Verfahrensregelungen der GEMA im Hinblick auf Anmeldung, Abrechnung und Auflistung der Musikstücke/Komponisten. Zur Identifikation der jeweiligen Musikschule kann die alte Kennnummer genutzt werden, oder die GEMA vergibt eine neue Nummer.
  • Statt einer Pauschale wie in den letzten Jahren gelten ab 1.1.2019 die veröffentlichten Gebührensätze der GEMA, minus 20%. Diese Ermäßigung ergibt sich aus dem Rahmenvertrag des VdM mit der GEMA. Im VdM-Rahmenvertrag ist zudem eine Gebührenfreiheit für musikschulinterne Vorspiele vereinbart. Die GEMA bittet diese bei Anmeldung und Abrechnung deutlich als „Interne Klassenvorspiele“ oder „Klassenvorspiele über VdM abgegolten“ zu kennzeichnen. Im Rahmen des Leistungsnachweises der jeweiligen Musikschule gegenüber Trägern und Öffentlichkeit dürfen diese Vorspiele und Klassenveranstaltungen auch veröffentlicht werden, ohne dass sie den Status einer GEMA-gebührenfreien Veranstaltung verlieren.
  • Darüber hinaus ist mit der GEMA folgende Verabredung getroffen worden: Die Meldung der Veranstaltungen wie auch die Übersendung der Auflistung der Musikstücke erfolgt grundsätzlich vierteljährlich. Empfohlen wird hier der 31.3., 30.6., 30.9. und 31.12. jeden Kalenderjahres. Auch die Rechnungsstellung der GEMA gegenüber der jeweiligen Musikschule erfolgt grundsätzlich vierteljährlich.
  • Zur vierteljährlichen Meldung und Abrechnung gilt eine Ausnahme: sehr große Veranstaltungen, die oft auch mit höheren Eintrittspreisen verbunden sind. Ein Beispiel wären Jubiläumskonzerte. Diese werden der GEMA gemeldet, sobald die Planungen abgeschlossen sind, und werden auch von der GEMA zeitnah nach der Veranstaltung abgerechnet. Sind solche Veranstaltungen schon Anfang des Kalenderjahres bekannt, dann ist verabredet, dass die GEMA eine Übersicht über solche Veranstaltungen am Anfang des Kalenderjahres erhält.
  • Im Hinblick auf die Rechenschaftspflicht gegenüber der GEMA zu Stücken und Komponisten ist wie bisher die Übersendung aussagekräftiger Programme der Veranstaltungen, insbesondere für die zahlreichen internen Veranstaltungen, ausreichend.